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Parksituation in der Straße Im Mellsig

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit mehreren Jahren beklagen sich die Anwohner der Straße Im Mellsig über zugeparkte Straßen und Bürgersteige. Da sich die Situation nicht gebessert hat, sollte hier etwas geschehen. Bei der Straße Im Mellsig und den umliegenden Straßen handelt es sich nicht um ein Gebiet, das durch Fremdparker überschwemmt wird, sondern dort parken hauptsächlich Anwohner.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.07.2016, OM 375 entstanden aus Vorlage: OF 63/9 vom 23.06.2016

Betreff: Parksituation in der Straße Im Mellsig Seit mehreren Jahren beklagen sich die Anwohner der Straße Im Mellsig über zugeparkte Straßen und Bürgersteige. Da sich die Situation nicht gebessert hat, sollte hier etwas geschehen. Bei der Straße Im Mellsig und den umliegenden Straßen handelt es sich nicht um ein Gebiet, das durch Fremdparker überschwemmt wird, sondern dort parken hauptsächlich Anwohner. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das Problem nachhaltig angegangen wird, zum Beispiel durch den Bau einer Quartiersgarage. Die Pläne und Überlegungen sind dem Ortsbeirat 9 vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2016OFOF 63/9Parksituation in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juli 2016Sie sind hier
    OMOM 375Parksituation in der Straße Im Mellsig
    Direktanregung
  3. 17. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1446Parksituation in der Straße Im MellsigStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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