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Müllcontainer (hier: Papiertonnen) in der Goldammerstraße, Frankfurt-Niederrad

Vorlagentyp: OM
110 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3752 entstanden aus Vorlage: OF 961/5 vom 31.08.2018

Betreff: Müllcontainer (hier: Papiertonnen) in der Goldammerstraße, Frankfurt-Niederrad Vorgang: OM 1217/17 OBR 5 Der Magistrat wird erneut gebeten, nunmehr beschleunigt für die Beseitigung der Papiertonnen in der Kurve auf dem Gehweg der Goldammerstraße zu sorgen und diese den Grundstücken der Bewohner wieder zuzuführen. Der Ortsbeirat verweist dabei auf seine Anregung an den Magistrat vom 10.02.2017, OM 1217.

Begründung: Trotz mehrfacher Mahnungen ist die Situation unverändert. Papier und Kartonagen türmen sich weiterhin auf den grünen Tonnen auf, die nach wie vor auf den öffentlichen Verkehrsflächen abgestellt sind. Fußgänger, Postzusteller, alte Leute, Behinderte und Personen mit Kinderwagen müssen auf die Straße ausweichen und beklagen sich über diesen Zustand. Es sei daran erinnert, dass den Bewohnern die Verpflichtung obliegt, ihre Papiertonnen zum jeweiligen Leerungsturnus an die Straße zu stellen und nach der Leerung wieder einzuholen. Der Ortsbeirat kann eine dauerhafte Gefährdung der Bürger nicht hinnehmen und verweist in Anbetracht der kommenden Jahreszeit auf die Dringlichkeit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2017OFOF 328/5Müllcontainer in der Goldammerstraße, Frankfurt-NiederradOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 10. Februar 2017OMOM 1217Mülltonnen in der Goldammerstraße, Frankfurt-NiederradDirektanregung
  3. 19. Mai 2017STST 926Mülltonnen in der Goldammerstraße, Frankfurt-NiederradStellungnahme
  4. 31. August 2018OFOF 961/5Müllcontainer (hier: Papiertonnen) in der Goldammerstraße, Frankfurt-NiederradOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 21. September 2018Sie sind hier
    OMOM 3752Müllcontainer (hier: Papiertonnen) in der Goldammerstraße, Frankfurt-Niederrad
    Direktanregung
  6. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 110 WochenSTST 574Müllcontainer (hier: Papiertonnen) in der Goldammerstraße, Frankfurt-NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 29 · 15.02.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 79 4

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