Schleichverkehr auf den Wirtschaftswegen in der Gemarkung Bergen-Enkheim
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Gerade in Berufsverkehrszeiten herrscht auf diesen Strecken reger Schleichverkehr. Das Verlassen der zugelassenen Straßen und die rücksichtslose Fahrweise sind nicht länger zu dulden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 27.04.
- Versandpaket: 18.02.1998 Aktenzeichen: 322
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.02.1998, OM 372 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.01.1998, OF 56 /16
Betreff: Schleichverkehr auf den Wirtschaftswegen in der Gemarkung Bergen-Enkheim Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, die Ordnungsbehörden anzuweisen, den Schleichverkehr zwischen a) L 3209 - Einfahrt beim Charlottenhof über Hohe Straße zur L 3209, b) B 521 - Einfahrt bei der Kleingartenanlage (Windecker Weg) über Hohe Straße zur L 3209, c) die Hohe Straße zwischen L 3209 und Erlenseer Straße verstärkt zu kontrollieren.
Begründung: Gerade in Berufsverkehrszeiten herrscht auf diesen Strecken reger Schleichverkehr. Das Verlassen der zugelassenen Straßen und die rücksichtslose Fahrweise sind nicht länger zu dulden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 27.04.
- Versandpaket: 18.02.1998 Aktenzeichen: 322
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 1998OFOF 56/16Schleichverkehr auf den Wirtschaftswegen in der Gemarkung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Februar 1998Sie sind hierOMOM 372Schleichverkehr auf den Wirtschaftswegen in der Gemarkung Bergen-EnkheimDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats