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Zugang zum Kindergarten in der Heidestraße 66

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 15.06.1993, OM 36 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.05.1993, OF 16 /4

Betreff: Zugang zum Kindergarten in der Heidestraße 66 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, in der Heidestraße vor dem Zugang zur Kindertagesstätte der St. Josefsgemeinde wirksame Maßnahmen zu ergreifen, die den motorisierten Verkehrsteilnehmern verdeutlichen, daß dort Kinder in erheblichem Maße gefährdet sind. Zum mindesten sollten in der Heidestraße unterhalb der Eichwaldstraße ein Zeichen 136 Straßenverkehrsordnung mit dem zusätzlichen Hinweis "Kindergarten, Altenheim" aufgestellt werden sowie das Zeichen 136 groß auf der Fahrbahn angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.09.1993 Versandpaket: 22.06.1993 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 1993OFOF 16/4Zugang zum Kindergarten in der Heidestraße 66Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Juni 1993Sie sind hier
    OMOM 36Zugang zum Kindergarten in der Heidestraße 66
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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