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Verwaiste Telefone

Vorlagentyp: OM
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.10.2009, OM 3677 entstanden aus Vorlage: OF 557/1 vom 06.09.2009

Betreff: Verwaiste Telefone Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die im Bereich des Ortsbezirks 1 nicht mehr benutzbaren öffentlichen Münztelefone (z. B. Mainstraße/Fischerfeldstraße; Zeil/Breite Gasse; Schillerstraße/Hauptwache) auf Kosten der Aufsteller entweder repariert oder beseitigt werden.

Begründung: Ein Teil der im öffentlichen Straßenraum aufgestellten Münztelefone wurde von den Betreibern offensichtlich aufgegeben, jedoch nicht deinstalliert. Die Geräte sind teilweise verrostet oder mit Müll vollgestopft und stehen im Weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2009OFOF 557/1tleutviertel InnenstadtFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Verwaiste TelefoneOrtsbeiratsantrag
  2. 27. Oktober 2009Sie sind hier
    OMOM 3677Verwaiste Telefone
    Direktanregung
  3. 26. Januar 2010STST 228tleutviertel InnenstadtTitel/Betreff: Verwaiste TelefoneStellungnahme
  4. 12. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 963tleutviertel InnenstadtTitel/Betreff: Verwaiste TelefoneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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