Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 27.05.1994, OM 359 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 150 /15
Betreff: Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg Tenor: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den schon seit Jahren geplanten und mehrfach angekündigten Ausbau des Vorflutkanals im Oberen Kirchwiesenweg, Glockengasse und Aschebachstraße endlich in Angriff zu nehmen. Die Planung liegt bereits seit Jahren fertig vor. Die notwendigen Gelder waren bereits in mehreren Haushalten und Nachtragshaushalten eingestellt gewesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 05.08.1994 Versandpaket: 07.06.1994 Aktenzeichen: 68-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 1994OFOF 150/15Vorflutkanal Oberer KirchwiesenwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Mai 1994Sie sind hierOMOM 359Vorflutkanal Oberer KirchwiesenwegDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats