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Neuer Ortsbeirat, alte Themen hier: Situation in der Wingertstraße

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 05.07.2016, OM 357 entstanden aus Vorlage: OF 19/4 vom 20.06.2016

Betreff: Neuer Ortsbeirat, alte Themen hier: Situation in der Wingertstraße Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat über die jetzige Situation in der Wingerstraße 21 zu berichten.

Begründung: Seit drei Jahren steht die Wingertstraße 21 mit ihrer Modernisierung im Fokus der Öffentlichkeit. Seit drei Jahren wird an diesem Gebäude modernisiert und investiert, ohne dass ein Ende abzusehen ist. Die Bewohner leiden unter dieser Situation und sind in ihrer Gesundheit und ihrem Eigentum gefährdet. Der Ortsbeirat ist sich darüber im Klaren, dass Persönlichkeitsrechte durch diese Auskunft berührt werden können, doch gibt es sicherlich auch die Möglichkeit, unter deren Beachtung dem Ortsbeirat geeignete Informationen zukommen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2016OFOF 19/4Neuer Ortsbeirat, alte Themen hier: Situation in der WingertstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, FRANKFURTER
  2. 5. Juli 2016Sie sind hier
    OMOM 357Neuer Ortsbeirat, alte Themen hier: Situation in der Wingertstraße
    Direktanregung
  3. 31. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1488Neuer Ortsbeirat, alte Themen hier: Situation in der WingertstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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