Halteverbot Marktplatz, Bunker/Ecke Kronengasse
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei einer „Testfahrt“ mit der Feuerwehr musste festgestellt werden, dass ein Einbiegen von der Kronengasse in Richtung Marktplatz nur sehr erschwert und zeitraubend möglich ist, da die Straße vor dem Bunker zugeparkt war. Da bei einem Einsatz der Feuerwehr jede Sekunde entscheidend sein kann, ist das nicht tragbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2005, ST 905 Aktenzeichen: 32 13
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 31.05.2005, OM 3548
entstanden aus Vorlage: OF 1290/6 vom 10.05.2005
Betreff:
Halteverbot Marktplatz, Bunker/Ecke Kronengasse
Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass geeignete Maßnahmen unternommen werden, um das Einhalten des Halteverbots an der Ecke Bunker/Ecke Kronengasse in Richtung Marktplatz sicherzustellen.
Begründung:
Bei einer "Testfahrt“ mit der Feuerwehr musste festgestellt werden, dass ein Einbiegen von der Kronengasse in Richtung Marktplatz nur sehr erschwert und zeitraubend möglich ist, da die Straße vor dem Bunker zugeparkt war. Da bei einem Einsatz der Feuerwehr jede Sekunde entscheidend sein kann, ist das nicht tragbar.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2005OFOF 1290/6Halteverbot Marktplatz, Bunker/Ecke KronengasseOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 31. Mai 2005Sie sind hierOMOM 3548Halteverbot Marktplatz, Bunker/Ecke KronengasseDirektanregung
- 12. August 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 905Haltverbot Marktplatz, Bunker/Ecke KronengasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats