Die Einfriedung des alten Kalbacher Friedhofs erneuern
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die von Seiten der Friedhofsverwaltung in den letzten Jahren wiederholt gemeldeten Schäden haben an Umfang zugenommen. Ein Zaunabschnitt mit Teilen des Mauersockels ist bereits umgestürzt. Weitere Teile des Zauns sind gefährdet. Aus Sicht des Ortsbeirats sollte die Erneuerung der Einfriedung in das anstehende Bauprogramm aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2006, ST 1056 Aktenzeichen: 67 41
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 01.09.2006, OM 351
entstanden aus Vorlage: OF 42/12 vom 21.08.2006
Betreff:
Die Einfriedung des alten Kalbacher Friedhofs erneuern
Der Magistrat wird aufgefordert, die Einfriedung des alten Kalbacher Friedhofs möglichst bald erneuern zu lassen. Falls dies wegen fehlender finanzieller Mittel nicht möglich ist, wird der Magistrat gebeten, für die Erneuerung der Einfriedung des Kalbacher Friedhofs entlang der Straßen Zum Bergwerk/Am Hopfenbrunnen/Alt-Kalbach eine Planung zu erstellen. Über eine Kostenberechnung sind die notwendigen Finanzmittel festzustellen und im nächsten Haushaltsentwurf anzumelden.
Der umgestürzte Zaunabschnitt im Bereich Am Hopfenbrunnen ist zunächst provisorisch aufzurichten und verkehrssicher zu befestigen.
Begründung:
Die von Seiten der Friedhofsverwaltung in den letzten Jahren wiederholt gemeldeten Schäden haben an Umfang zugenommen. Ein Zaunabschnitt mit Teilen des Mauersockels ist bereits umgestürzt. Weitere Teile des Zauns sind gefährdet. Aus Sicht des Ortsbeirats sollte die Erneuerung der Einfriedung in das anstehende Bauprogramm aufgenommen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. August 2006OFOF 42/12Die Einfriedung des alten Kalbacher Friedhofs erneuernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. September 2006Sie sind hierOMOM 351Die Einfriedung des alten Kalbacher Friedhofs erneuernDirektanregung
- 23. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1056Die Einfriedung des alten Kalbacher Friedhofs erneuernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats