Halteverbot Victor-Slotosch-Straße
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 15.06.1993, OM 33 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.05.1993, OF 25 /16
Betreff: Halteverbot Victor-Slotosch-Straße Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, in der Victor-Slotosch-Straße, vor der Einmündung in die Vilbeler Landstraße bis zur Einfahrt zur Firma Slotosch, auf der südlichen Seite (cirka 100 Meter) ein absolutes Halteverbot einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 17.09.1993 Versandpaket: 22.06.1993 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 1993OFOF 25/16Halteverbot Victor-Slotosch-Straße vor der Einmündung VolkshausstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. Juni 1993Sie sind hierOMOM 33Halteverbot Victor-Slotosch-StraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats