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Parken in der südlichen Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Durch die Einrichtung des Bewohnerparkens im oben genannten Bereich wurde das vorher angeordnete Längsparken in Schrägparken geändert. Wie die Erfahrung zeigt, hat dies regelmäßig ein zu weites Befahren des Gehweges zur Folge. Sollte die Maßnahme nicht zum gewünschten Erfolg führen, muß über andere Lösungen nachgedacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1160 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.05.2009, OM 3242

entstanden aus Vorlage: OF 790/5 vom 29.04.2009

Betreff:

Parken in der südlichen Schwarzwaldstraße

Der Magistrat wird aufgefordert, in der südlichen Schwarzwaldstraße, zwischen Güntherstraße und Herzogstraße, durch eine Markierung auf dem Gehweg für eine ausreichende Gehwegbreite, d.h. mindestens 2,00 m, zu sorgen.

Begründung:

Durch die Einrichtung des Bewohnerparkens im oben genannten Bereich wurde das vorher angeordnete Längsparken in Schrägparken geändert.

Wie die Erfahrung zeigt, hat dies regelmäßig ein zu weites Befahren des Gehweges zur Folge. Sollte die Maßnahme nicht zum gewünschten Erfolg führen, muß über andere Lösungen nachgedacht werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2009OFOF 790/5Parken in der südlichen SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Mai 2009Sie sind hier
    OMOM 3242Parken in der südlichen Schwarzwaldstraße
    Direktanregung
  3. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1160Parken in der südlichen SchwarzwaldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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