Aufbringen von Signalschwellen in der Heinrich-Berbalk-Straße
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Zahlreiche Anwohner der Wohnsammelstraße „Heinrich-Berbalk-Straße“ beschweren sich, dass in dieser Straße offensichtlich zu schnell gefahren bzw. sich nicht an Tempo 30 gehalten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2009, ST 1154 Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2009, ST 1359 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 15.05.2009, OM 3224
entstanden aus Vorlage: OF 274/15 vom 28.04.2009
Betreff:
Aufbringen von Signalschwellen in der Heinrich-Berbalk-Straße
Der Magistrat wird aufgefordert, in der Heinrich-Berbalk-Straße innerhalb der 30er-Zone als geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme Signalschwellen auf der Fahrbahn anzubringen.
Der genaue Standort der Signalschwellen ist mit dem Ortsvorsteher abzustimmen.
Begründung:
Zahlreiche Anwohner der Wohnsammelstraße "Heinrich-Berbalk-Straße“ beschweren sich, dass in dieser Straße offensichtlich zu schnell gefahren bzw. sich nicht an Tempo 30 gehalten wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. April 2009OFOF 274/15Aufbringen von Signalschwellen in der Heinrich-Berbalk-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. Mai 2009Sie sind hierOMOM 3224Aufbringen von Signalschwellen in der Heinrich-Berbalk-StraßeDirektanregung
- 3. August 2009STST 1154Aufbringen von Signalschwellen in der Heinrich- Berbalk- StraßeStellungnahme
- 11. September 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1359Aufbringen von Signalschwellen in der Heinrich- Berbalk- StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats