Tempo 30-Zone obere Leipziger Straße/Friesengasse
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Appelsgasse — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
- Bequemer sitzen auf dem Spielplatz Appelsgasse26.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Aufwertung des Spielplatzes in der Appelsgasse - Grundreinigung des Spielplatzes und Mobilisierung des Sandkastens10.05.2024 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Tischtennisplatte in der Appelsgasse soll erhalten bleiben15.01.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Anregung an den Magistrat vom 14.05.2018, OM 3169 entstanden aus Vorlage: OF 512/2 vom 23.02.2018
Betreff: Tempo-30-Zone obere Leipziger Straße/Friesengasse Vorgang: OM 1004/16 OBR 2; ST 410/17 Der Magistrat wird gebeten, am Übergang Leipziger Straße/Friesengasse ein bis zwei Piktogramme "Tempo 30" auf dem Straßenbelag anzubringen, z. B. ein Piktogramm vor dem Altersheim in Höhe Friesengasse 5 und ein weiteres vor der Eisdiele in Höhe Hausnummer 8.
Begründung: Ausweislich der Stellungnahme vom 17.02.2017, ST 410, erkennt der Magistrat keine Notwendigkeit für eine Markierung an dieser Stelle. Der ortskundige Ortsbeirat indes erkennt an dieser Stelle ein Alten- und Pflegeheim, eine Eisdiele/Pizzeria, diverse weitere gastronomische Angebote in unmittelbarer Nähe, den Hülya-Platz samt Gedenkstele und eine Querung von der Kleinen Seestraße in die Friesengasse/Appelsgasse. Der Ortsbeirat erkennt bei seinen häufigen Aufenthalten in diesem Bereich eine Menge Mensch und Tier jeglichen Alters, sei es zu Fuß, auf dem Rad, im Rollstuhl oder sonst wie, welchen in diesem Bereich deutlich mehr Schutz angedeihen muss. Mit der gleichen Begründung, wie er sie in der Stellungnahme ST 410 verwendet hat, könnte der Magistrat das nur wenige Meter weiter aufgebrachte Piktogramm "Achtung Kinder!" entfernen lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2016OFOF 179/2Tempo 30-Zone obere Leipziger Straße/FriesengasseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2016OMOM 1004Tempo 30 Zone obere Leipziger Straße/FriesengasseDirektanregung
- 17. Februar 2017STST 410Tempo-30-Zone obere Leipziger Straße/FriesengasseStellungnahme
- 23. Februar 2018OFOF 512/2Tempo 30-Zone obere Leipziger Straße/FriesengasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Mai 2018Sie sind hierOMOM 3169Tempo 30-Zone obere Leipziger Straße/FriesengasseDirektanregung
- 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 1457Tempo-30-Zone obere Leipziger Straße/FriesengasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats