Verbotswidriges Parken in der Hänggasse
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Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3167 entstanden aus Vorlage: OF 1123/6 vom 06.04.2009
Betreff: Verbotswidriges Parken in der Hänggasse Der Magistrat wird gebeten, in der Hänggasse in Schwanheim häufiger den ruhenden Verkehr zu kontrollieren, um dort das verbotswidrige Parken einzuschränken.
Begründung: In der Hänggasse ist das Parken bzw. das Halten auf dem Seitenstreifen verboten. Trotzdem ist die Gasse regelmäßig zugeparkt. Das führt oft zu einem Verkehrschaos, weil die den Rewe-Markt beliefernden Lkws dann nicht in die Gasse einfahren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 2009OFOF 1123/6Verbotswidriges Parken in der HänggasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. April 2009Sie sind hierOMOM 3167Verbotswidriges Parken in der HänggasseDirektanregung
- 17. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 922Verbotswidriges Parken in der HänggasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats