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Noch ein Poller

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Die genannte Fläche ist häufig zugeparkt, so daß die Einsicht in die Spohrstraße (es gilt rechts vor links) versperrt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.07.1994 Versandpaket: 03.05.1994 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.04.1994, OM 314 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.04.1994, OF 227 /3

Betreff: Noch ein Poller Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, die schraffierte Fläche an der Kreuzung Neuhofstraße/Spohrstraße (nordöstliche Ecke, vor dem Gemüsegeschäft) mit geeigneten Mitteln (zum Beispiel Wentz-Poller) gegen Zuparken zu sichern.

Begründung: Die genannte Fläche ist häufig zugeparkt, so daß die Einsicht in die Spohrstraße (es gilt rechts vor links) versperrt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.07.1994 Versandpaket: 03.05.1994 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 1994OFOF 227/3Noch ein PollerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. April 1994Sie sind hier
    OMOM 314Noch ein Poller
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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