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Alle Brünnlein fließen?

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3135 entstanden aus Vorlage: OF 493/4 vom 07.04.2009

Betreff: Alle Brünnlein fließen? Vorgang: B 18/08 Der Magistrat möge prüfen und berichten, wann mit der Inbetriebnahme des kleinen Steinbrunnens im Bürgergarten zu rechnen ist.

Begründung: Der Magistrat hatte in seinem Bericht vom 14.01.2008, B 18, Folgendes angekündigt: "Der denkmalgeschützte Brunnen im Bürgergarten des Ostparks wird im Frühjahr 2008 wieder in Betrieb gehen." Diese Inbetriebnahme erwartet der Ortsbeirat nun seit einem Jahr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2009OFOF 493/4Alle Brünnlein fließen?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. April 2009Sie sind hier
    OMOM 3135Alle Brünnlein fließen?
    Direktanregung
  3. 6. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 942Alle Brünnlein fließen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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