Einrichtung von Parkplätzen in der Niedergasse
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Anregung an den Magistrat vom 16.03.2009, OM 3096 entstanden aus Vorlage: OF 316/11 vom 18.02.2009
Betreff: Einrichtung von Parkplätzen in der Niedergasse Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie viel legale Stellplätze im Bereich der Niedergasse eingerichtet werden können. Die ermittelte Anzahl an Stellplätzen ist umgehend auszuweisen.
Begründung: Mit der Einführung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Niedergasse fielen gleichzeitig sämtliche Stellplätze weg. Um wieder legale Stellplätze in einem verkehrsberuhigten Bereich anbieten zu können, müssen diese ausdrücklich ausgewiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Februar 2009OFOF 316/11Einrichtung von Parkplätzen in der NiedergasseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. März 2009Sie sind hierOMOM 3096Einrichtung von Parkplätzen in der NiedergasseDirektanregung
- 18. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 757Einrichtung von Parkplätzen in der NiedergasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats