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Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützen

Vorlagentyp: OM
86 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

schützen Vorgang: OM 2106/13 OBR 6; ST 454/14 Bereits im April 2013 hat der Ortsbeirat 6 mit der Vorlage OM 2106 den Magistrat gebeten, im Sossenheimer Unterfeld Maßnahmen zu ergreifen, die vor Überschwemmungen schützen und somit verhindern, dass es an den Häusern in der Siedlung "Im Mittleren Sand" zu baulichen Schäden durch Niederschlagswasser kommt bzw. die Keller überschwemmt werden. Zwischenzeitlich wurde vonseiten des Stadtentwässerungsamts gegenüber den Anwohnern geäußert, dass eine Ortsbegehung stattgefunden habe, nach der die Lage so beurteilt wurde, dass keine Maßnahmen notwendig seien. Eine Stellungnahme des Magistrats liegt allerdings - nach mittlerweile über einem Jahr - immer noch nicht vor. Die Anwohner sind dementsprechend verunsichert.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.05.2014, OM 3092 entstanden aus Vorlage: OF 1013/6 vom 19.04.2014

Betreff: Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützen Vorgang: OM 2106/13 OBR 6; ST 454/14 Bereits im April 2013 hat der Ortsbeirat 6 mit der Vorlage OM 2106 den Magistrat gebeten, im Sossenheimer Unterfeld Maßnahmen zu ergreifen, die vor Überschwemmungen schützen und somit verhindern, dass es an den Häusern in der Siedlung "Im Mittleren Sand" zu baulichen Schäden durch Niederschlagswasser kommt bzw. die Keller überschwemmt werden. Zwischenzeitlich wurde vonseiten des Stadtentwässerungsamts gegenüber den Anwohnern geäußert, dass eine Ortsbegehung stattgefunden habe, nach der die Lage so beurteilt wurde, dass keine Maßnahmen notwendig seien. Eine Stellungnahme des Magistrats liegt allerdings - nach mittlerweile über einem Jahr - immer noch nicht vor. Die Anwohner sind dementsprechend verunsichert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, im Sossenheimer Unterfeld entweder geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmungen zu ergreifen oder für den Fall, dass nach Beurteilung der Lage vor Ort keine (weiteren) Maßnahmen als notwendig angesehen werden, dies in einer Stellungnahme zu dokumentieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2013OFOF 687/6Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützen und Wege sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. April 2013OMOM 2106Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützen und Wege sicherer gestaltenDirektanregung
  3. 15. Juli 2013STST 1061Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützen und Wege sicherer gestaltenStellungnahme
  4. 28. März 2014STST 454Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützen und Wege sicherer gestaltenStellungnahme
  5. 19. April 2014OFOF 1013/6Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 6. Mai 2014Sie sind hier
    OMOM 3092Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützen
    Direktanregung
  7. 14. November 2014Antwort des Magistrats · nach 86 WochenSTST 1435Sossenheimer Unterfeld vor Überschwemmungen schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 33 · 09.09.2014
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 34 · 07.10.2014
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 35 · 04.11.2014
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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