Rotlicht Stresemannallee/Aussiger Straße (III)
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Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3075 entstanden aus Vorlage: OF 816/5 vom 20.03.2018
Betreff: Rotlicht Stresemannallee/Aussiger Straße (III) Vorgang: OM 3027/04 OBR 5; ST 26/05; OM 1213/17 OBR 5; ST 820/17 Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits mehrfach zugesagte (Stellungnahme vom 10.01.2005, ST 26, und Stellungnahme vom 28.04.2017, ST 820) verkehrsabhängige Steuerung eines Rotlichtes an der Gleisquerung in der Stresemannallee Höhe Aussiger Straße zu installieren.
Begründung: Bisher ist an dem in Rede stehenden Bahnübergang nur ein dauerhaftes gelbes Blinklicht installiert. Ein Rotlicht, das nur bei Annäherung einer Trambahn leuchtet, würde die Verkehrssicherheit erheblich verbessern. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 28.04.2017, ST 820, angekündigt, dass die Inbetriebnahme der neuen Lichtsignalanlage im Herbst 2017 stattfinden kann. Bisher ist dies jedoch nicht geschehen. Quelle: Googlemaps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2004OFOF 664/5Gelbes Blinklicht Stresemannallee/Aussiger StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 10. September 2004OMOM 3027Gelbes Blinklicht Stresemannallee/Aussiger StraßeDirektanregung
- 10. Januar 2005STST 26Gelbes Blinklicht Stresemannallee/Aussiger StraßeStellungnahme
- 25. Januar 2017OFOF 321/5Blinklicht Stresemannallee/Aussiger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Februar 2017OMOM 1213Rotlicht Stresemannallee/Aussiger StraßeDirektanregung
- 28. April 2017STST 820Rotlicht Stresemannallee/Aussiger StraßeStellungnahme
- 20. März 2018OFOF 816/5Rotlicht Stresemannallee/Aussiger Straße (III)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 4. Mai 2018Sie sind hierOMOM 3075Rotlicht Stresemannallee/Aussiger Straße (III)Direktanregung
- 6. August 2018STST 1472Rotlicht Stresemannallee/Aussiger Straße (III)Stellungnahme
- 25. Januar 2019STST 191Rotlicht Stresemannallee/Aussiger Straße (III)Stellungnahme
- 1. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 775 WochenSTST 1235Rotlicht Stresemannallee/Aussiger Straße (III)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats