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Sofort Abhilfe schaffen! Betreuungsnotstand der Kita- und Hortkinder im Ortsbezirk 10 insbesondere im Bezirk 29 Eckenheim/Preungesheim

Vorlagentyp: OM
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3044

entstanden aus Vorlage: OF 720/10 vom 24.02.2009

Betreff:

Sofort Abhilfe schaffen! Betreuungsnotstand der Kita- und Hortkinder im Ortsbezirk 10 insbesondere im Bezirk 29 Eckenheim/Preungesheim

Obwohl in den vergangenen Jahren immer wieder belegt und massiv gefordert, ist auch für 2009 die Situation untragbar. Für dieses Jahr haben wir im Planungsforum Bezirk 29 Eckenheim/Preungesheim den bisherigen Höchststand an Defizit erreicht.

Für September 2009 fehlen nach Abgleich

- 223 Kindergartenplätze und

- 172 Hortplätze.

Dieser Zustand war absehbar, und es wurde, trotz massiver Forderungen, nicht gegengesteuert. Empfehlungen, wie die Ausschau nach Räumlichkeiten auf dem Wohnungsmarkt, sind nicht zielführend. Diese Maßnahme hat auch in der Vergangenheit nicht zur Entlastung geführt. Überbelegungen der Einrichtungen und Erweiterungen sind als kleine Ergänzungen ausgereizt.

Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter anzuweisen, eine große Übergangslösung für die Betreuung der Kindergarten- und Hortkinder einzurichten. Kurzfristig, spätestens zum September 2009, ist über die Aufstellung von Containern der Notstand um mindestens die Größenordnung von zwei Standardeinrichtungen (60/40) zu vermindern.

Parallel dazu soll geprüft werden, ob das Jugendhaus im Bogen (die Räumlichkeiten stehen vormittags leer)

a) als temporäre Halbtagseinrichtung übergangsweise eingesetzt werden kann,

b) und ob in Absprache mit dem Betreiber ein Nachmittagsprogramm erarbeitet werden kann, sodass hier weitere Entlastungen im Hortbereich entstehen können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2009OFOF 720/10Sofort Abhilfe schaffen! Betreuungsnotstand der Kita- und Hortkinder im Ortsbezirk 10 insbesondere im Bezirk 29 Eckenheim/PreungesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2009Sie sind hier
    OMOM 3044Sofort Abhilfe schaffen! Betreuungsnotstand der Kita- und Hortkinder im Ortsbezirk 10 insbesondere im Bezirk 29 Eckenheim/Preungesheim
    Direktanregung
  3. 3. Juni 2009STST 822Sofort Abhilfe schaffen! Betreuungsnotstand der Kita- und Hortkinder im Ortsbezirk 10 insbesondere im Bezirk 29 Eckenheim/PreungesheimStellungnahme
  4. 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 67Sofort Abhilfe schaffen! Betreuungsnotstand der Kita- und Hortkinder im Ortsbezirk 10 insbesondere im Bezirk 29 Eckenheim/PreungesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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