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Neues Geländer in der Ginnheimer Hohl

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.07.2004, OM 2939

entstanden aus Vorlage: OF 981/9 vom 22.06.2004

Betreff:

Neues Geländer in der Ginnheimer Hohl

Vorgang:

Protokoll zur Ortsbegehung am 12.03.2004; ST 388/04; OM 2537 OBR 9

In der Straße Ginnheimer Hohl ist auf der nördlichen Seite, zwischen den Straßen Fuchshohl und Am Mühlgarten, ein neues durchgehendes Geländer montiert worden. Diese Barriere trennt den Fußweg auf der gesamten Länge des Alten Friedhofs unüberwindbar von der Fahrbahn ab. Ein Überqueren der Straße ist in dem langen Bereich, in dem sich sowohl der Eingang zum Alten Friedhof als auch ein Altkleider- und ein Altglas-Container befinden, deshalb an keiner Stelle mehr möglich.

Die durchgeführte Maßnahme ist weder von dem Beschluss des Ortsbeirats am 22.01.2004, noch von der Absprache im Rahmen der Ortsbegehung am 12.03.2004 gedeckt. Beschlossen und vereinbart war ein Drängelgitter "vor der Einmündung Am Mühlgraben“ (OM 2537). In dem Protokoll zur Ortsbegehung am 12.03.2004 im Bereich der Kindertagesstätte 23, erstellt vom Stadtschulamt, wurde folgende Präzisierung festgehalten:

"Am Mühlgarten:

[. .] Ab dem Fußgängerüberweg soll in Richtung Kurhessenstraße ein Schutzgeländer bis zur Höhe der Einmündung Peter-Böhler-Straße angebracht werden.“

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, das genannte Geländer im Bereich von der Einmündung Fuchshohl bis zum Eingang des Alten Friedhofs (einschließlich) umgehend wieder entfernen zu lassen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juli 2004Sie sind hier
    OMOM 2939Neues Geländer in der Ginnheimer Hohl
    Direktanregung
  2. 12. August 2004STST 907Neues Geländer in der Ginnheimer HohlStellungnahme
  3. 26. November 2004Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1253Neues Geländer in der Ginnheimer HohlStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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