Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des im Platz eingelassenen Kirchengrundrisses
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Kirchplatz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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Anregung an den Magistrat vom 24.02.2014, OM 2932 entstanden aus Vorlage: OF 139/14 vom 09.02.2014
Betreff: Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des im Platz eingelassenen Kirchengrundrisses Der Magistrat wird gebeten zu klären, wer für die turnusgemäße Reinigung des im Kirchplatz eingelassenen historischen Kirchengrundrisses zuständig ist. Zweck der Klärung ist, die Grundrissfläche einer dauerhaften Platz- bzw. Straßenreinigung zuzuführen.
Begründung: Bei der Reinigung der Grundrissfläche gibt es Unklarheiten über die Zuständigkeit für die Reinigung, die in der Vergangenheit dazu führten, dass diese Fläche überhaupt nicht oder erst nach langen telefonischen Gesprächen mit verschiedenen Ämtern gereinigt wurden. Bei der Vergeblichkeit solcher telefonischer Anliegen haben engagierte Bürger oft die Reinigung selbst vorgenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2014OFOF 139/14Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des im Platz eingelassenen KirchengrundrissesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Februar 2014Sie sind hierOMOM 2932Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des im Platz eingelassenen KirchengrundrissesDirektanregung
- 26. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 702Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des im Platz eingelassenen KirchengrundrissesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats