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Bahnunterführung Schweizer Straße

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 288 entstanden aus Vorlage: OF 82/5 vom 15.06.2016

Betreff: Bahnunterführung Schweizer Straße Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass 1. sämtliche Leuchten in der Bahnunterführung Schweizer Straße gereinigt und ggf. defekte Lampen ersetzt werden; 2. künftig durch regelmäßige Wartung der ordnungsgemäße Zustand der Leuchten sichergestellt wird.

Begründung: In der Bahnunterführung sind zahlreiche Lampen defekt oder auch durch Spinnweben o. Ä. verdunkelt. Die niedrige, unübersichtliche Bahnunterführung ist ein Angstraum. Daher soll zumindest durch den einwandfreien Zustand der Beleuchtung ein gepflegter Eindruck der Verkehrsanlage vermittelt werden, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2016OFOF 82/5Bahnunterführung Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 1. Juli 2016Sie sind hier
    OMOM 288Bahnunterführung Schweizer Straße
    Direktanregung
  3. 19. September 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1255Bahnunterführung Schweizer Straße.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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