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Fragen rund um das rasche Aufstellen des englischen Bücherschrankes

Vorlagentyp: OM
25 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2622 entstanden aus Vorlage: OF 373/1 vom 28.10.2013

Betreff: Fragen rund um das rasche Aufstellen des englischen Bücherschrankes Vorgang: OIB 177/13 OBR 1; ST 1488/13

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie sich der Ortsbeirat - trotz der unglücklichen Situation bei der Aufstellung des englischen Bücherschrankes vor dem English Theatre - mit 8.000 Euro an der Finanzierung des Vorhabens beteiligen kann.
  2. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Standort langfristig für den Bücherschrank gesichert werden kann. Begründung: Wie aus der Presse zu erfahren war, wird die mit der Vorlage OIB 177 vom 27.08.2013 vom Ortsbeirat beschlossene Aufstellung des englischen Bücherschrankes entgegen der Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2013, ST 1488, nicht erst Ende 2014 in die Tat umgesetzt. Stattdessen wurde der englische Bücherschrank - an sich erfreulich - bereits zehn Tage nach der o. g. Stellungnahme des Magistrats, nämlich am 24.10.2013, aufgestellt, wozu der Ortsbeirat 1 allerdings nicht offiziell eingeladen wurde. Unabhängig davon sei noch einmal betont, dass es mit dieser Anregung in erster Linie um das verwaltungsmäßig korrekte Verfahren geht und ansonsten der erste englische Bücherschrank Europas selbstverständlich ausdrücklich begrüßt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2013OFOF 336/1Englischsprachiger Bücherschrank für FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. August 2013OIBOIB 177„Englischsprachiger“ Bücherschrank für FrankfurtBudget-Initiative
  3. 14. Oktober 2013STST 1488.Englischsprachiger. Bücherschrank für FrankfurtStellungnahme
  4. 28. Oktober 2013OFOF 373/1Fragen rund um das rasche Aufstellen des englischen BücherschrankesOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 29. Oktober 2013Sie sind hier
    OMOM 2622Fragen rund um das rasche Aufstellen des englischen Bücherschrankes
    Direktanregung
  6. 24. Januar 2014STST 135.Englischsprachiger. Bücherschrank für FrankfurtStellungnahme
  7. 24. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 138Fragen rund um das rasche Aufstellen des englischen BücherschrankesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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