Einwandfreie Toiletten im Südbahnhof
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Anregung an den Magistrat vom 12.09.2008, OM 2615 entstanden aus Vorlage: OF 620/5 vom 25.08.2008
Betreff: Einwandfreie Toiletten im Südbahnhof Der Magistrat wird gebeten, sich für einwandfreie Verhältnisse auf den Toiletten des Südbahnhofes einzusetzen.
Begründung: Zunächst gilt es, den Geruch zu bekämpfen, der dem Besucher dieser Anlage entgegentritt. Die Böden sind teils mit Lachen von Flüssigkeiten bedeckt. Papier fliegt umher. Fließendes Wasser ist nicht vorhanden; man muss sich fragen, ob das den gesetzlichen Vorschriften Genüge tut. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2008OFOF 620/5Einwandfreie Toiletten im SüdbahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2008Sie sind hierOMOM 2615Einwandfreie Toiletten im SüdbahnhofDirektanregung
- 13. November 2008STST 1586Einwandfreie Toiletten im SüdbahnhofStellungnahme
- 7. April 2009STST 515Einwandfreie Toiletten im SüdbahnhofStellungnahme
- 21. August 2009STST 1234Einwandfreie Toiletten im SüdbahnhofStellungnahme
- 14. Januar 2010STST 147Einwandfreie Toiletten im SüdbahnhofStellungnahme
- 11. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 89 WochenSTST 652Einwandfreie Toiletten im SüdbahnhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats