Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gartenstraße
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Anregung an den Magistrat vom 19.01.2018, OM 2612 entstanden aus Vorlage: OF 708/5 vom 30.12.2017
Betreff: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gartenstraße Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die dort unlängst erlassene Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auch tatsächlich eingehalten wird.
Begründung: Anwohner der Gartenstraße beschweren sich über zu viel Lärm durch zu schnell fahrende Pkws, vor allem in den Nachtstunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Dezember 2017OFOF 708/5Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der GartenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2018Sie sind hierOMOM 2612Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der GartenstraßeDirektanregung
- 3. April 2018Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 687Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der GartenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats