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Robert-Blum-Straße

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2599 entstanden aus Vorlage: OF 313/4 vom 16.07.2013

Betreff: Robert-Blum-Straße Vorgang: OM 1402/12 OBR 4; ST 1698/12 Der Ortsbeirat hält an seiner Anregung vom 21.08.2012, OM 1402, fest, lehnt die Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.20 12, ST 1698, ab und bittet den Magistrat um entsprechende Umsetzung der vom Ortsbeirat geforderten Maßnahme.

Begründung: Die kleine Robert-Blum-Straße wird durch den Durchgangsverkehr (keine Anwohner des Wohnviertels) sehr stark belastet, und es kommt regelmäßig zu Beschädigungen von geparkten Personenkraftwagen, zu Verkehrsbehinderungen wegen stecken gebliebener Lastkraftwagen und zur Gefährdung von Anwohnern und deren Kinder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2013OFOF 313/4Robert-Blum-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 29. Oktober 2013Sie sind hier
    OMOM 2599Robert-Blum-Straße
    Direktanregung
  3. 20. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1775Robert-Blum-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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