Zufahrt von Rettungsfahrzeugen in die Ortenberger Straße
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Anregung an den Magistrat vom 24.09.2013, OM 2516 entstanden aus Vorlage: OF 328/4 vom 10.09.2013
Betreff: Zufahrt von Rettungsfahrzeugen in die Ortenberger Straße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob in der Ortenberger Straße eine Durchfahrt für Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge jederzeit hinreichend gesichert ist. Falls der Magistrat zum Ergebnis kommt, dass dies nicht der Fall ist, möge er geeignete Abhilfemaßnahmen ergreifen.
Begründung: Eine Inaugenscheinnahme hat ergeben, dass die Anfahrt für Rettungsfahrzeuge in die Ortenberger Straße - unter anderem wegen abgestellter Fahrzeuge in den jeweiligen Kreuzungsbereichen - nicht oder jedenfalls nicht ohne größere Probleme möglich sein dürfte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. September 2013 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Der Magistrat antwortete am 24. Januar 2014 mit der Stellungnahme ST 114. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 17 Wochen.