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Halteplatz Rettungsfahrzeuge

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.12.2017, OM 2502 entstanden aus Vorlage: OF 450/2 vom 12.11.2017

Betreff: Halteplatz Rettungsfahrzeuge Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit der Heimleitung der Seniorenresidenz Rebstockpark in Verbindung zu setzen, um über einen möglichen Halteplatz für Rettungsfahrzeuge vor dem Haupteingang der Seniorenresidenz zu beraten und hiernach die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung einzuleiten.

Begründung: Der beim Bau der Residenz vorgegebene Halteplatz für die Rettungsfahrzeuge befindet sich an einem Nebeneingang in der Colsmanstraße. Dieser Halteplatz kann jedoch nicht genutzt werden. Somit parken die Rettungsfahrzeuge vor dem Haupteingang. Dies führt jedoch dazu, dass die Rettungsfahrzeuge durch Stadtbusse schon mehrfach beschädigt worden sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2017OFOF 450/2Halteplatz RettungsfahrzeugeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2017Sie sind hier
    OMOM 2502Halteplatz Rettungsfahrzeuge
    Direktanregung
  3. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 232Halteplatz RettungsfahrzeugeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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