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Straßensanierung in Niederrad

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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Begründung

Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die Dringlichkeit der Sanierung von Straßen auf Grund objektiver Kriterien erfolgt. Auf Grund der subjektiven Wahrnehmung vor Ort sieht der Ortsbeirat die Neuwiesenstraße als nicht dringend sanierungsbedürftig an, jedoch die Kelsterbacher- und Schwanheimer Straße. Dennoch wird die Neuwiesenstraße ohne Ortsbeiratsanregung kurzfristig saniert und die Anregung zur Sanierung der Schwanheimer Straße und Kelsterbacher Straße seit Jahren verschoben. Auch sieht der Ortsbeirat keinen Grund, warum überfällige Sanierungen auf Grund von "Prestigeprojekten" - die in der Regel nicht den Ortsteilen zugute kommen - verschoben werden. Wäre es nicht auch - quergedacht - möglich, die so genannten "Großprojekte" mit dem Hinweis zu verschieben, dass diese erst nach der Sanierung verschiedener Ortsteilstraßen in Frankfurt gebaut werden können? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2004, ST 225 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.11.2003, OM 2425

entstanden aus Vorlage: OF 539/5 vom 19.10.2003

Betreff:

Straßensanierung in Niederrad

Vorgang:

ST 1095/03

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. um welche "Großprojekte" es sich handelt,
  2. auf Grund welcher Kriterien die Priorisierung von sanierungsbedürftigen Straßen erfolgt und
  3. warum die Neuwiesenstraße als sanierungsbedürftiger als die Schwanheimer Straße und Kelsterbacher Straße eingestuft wird.

Begründung:

Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die Dringlichkeit der Sanierung von Straßen auf Grund objektiver Kriterien erfolgt. Auf Grund der subjektiven Wahrnehmung vor Ort sieht der Ortsbeirat die Neuwiesenstraße als nicht dringend sanierungsbedürftig an, jedoch die Kelsterbacher- und Schwanheimer Straße. Dennoch wird die Neuwiesenstraße ohne Ortsbeiratsanregung kurzfristig saniert und die Anregung zur Sanierung der Schwanheimer Straße und Kelsterbacher Straße seit Jahren verschoben.

Auch sieht der Ortsbeirat keinen Grund, warum überfällige Sanierungen auf Grund von "Prestigeprojekten" - die in der Regel nicht den Ortsteilen zugute kommen - verschoben werden. Wäre es nicht auch - quergedacht - möglich, die so genannten "Großprojekte" mit dem Hinweis zu verschieben, dass diese erst nach der Sanierung verschiedener Ortsteilstraßen in Frankfurt gebaut werden können?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2003OFOF 539/5Straßensanierung in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2003Sie sind hier
    OMOM 2425Straßensanierung in Niederrad
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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