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Poller an der Einmündung der Adolfstraße in die Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Das Halteverbot in diesem Bereich wird ständig missachtet. Hierdurch entsteht eine erhebliche Engstelle (deshalb wurde das Halteverbot dort angeordnet). Insbesondere Lkw und Müllabfuhr kommen kaum durch, gleiches gilt für die Feuerwehr im Einsatzfall. Hinzu kommt, dass die Fahrzeugführer durch Hupen oft versuchen, die Aufmerksamkeit des behindernden Falschparkers auf sich zu lenken, was die Anwohner erheblich belästigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2008, ST 1230 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.06.2008, OM 2383

entstanden aus Vorlage: OF 564/5 vom 29.04.2008

Betreff:

Poller an der Einmündung der Adolfstraße in die Schwarzwaldstraße

Der Magistrat wird gebeten, in der Höhe der Hausnummern 1, 1a und 2 in der Adolfstraße die dort eingerichtete/markierte Halterverbotszone durch das Setzen von Pollern durchzusetzen.

Begründung:

Das Halteverbot in diesem Bereich wird ständig missachtet. Hierdurch entsteht eine erhebliche Engstelle (deshalb wurde das Halteverbot dort angeordnet).

Insbesondere Lkw und Müllabfuhr kommen kaum durch, gleiches gilt für die Feuerwehr im Einsatzfall. Hinzu kommt, dass die Fahrzeugführer durch Hupen oft versuchen, die Aufmerksamkeit des behindernden Falschparkers auf sich zu lenken, was die Anwohner erheblich belästigt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2008OFOF 564/5Poller an der Einmündung der Apostelstraße in die SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 6. Juni 2008Sie sind hier
    OMOM 2383Poller an der Einmündung der Adolfstraße in die Schwarzwaldstraße
    Direktanregung
  3. 5. August 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1230Poller an der Einmündung der Adolfstraße in die SchwarzwaldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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