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Mobiler Geschwindigkeitsanzeiger für den Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Obwohl dort 1997 eine Tempo-30-Zone eingerichtet wurde, halten sich einige Autofahrer nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung. Von den dort wohnenden Bürgern wird immer wieder die Missachtung der Temporegelung beklagt. Mit einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige soll an die Einsicht und Selbstdisziplin der Autofahrer appelliert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 127 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.10.2003, OM 2354

entstanden aus Vorlage: OF 924/6 vom 17.09.2003

Betreff:

Mobiler Geschwindigkeitsanzeiger für den Stadtteil Griesheim

Der Magistrat wird gebeten, einen mobilen Geschwindigkeitsanzeiger abwechselnd - für je einige Wochen - an der Heinrich-Hardt-Straße, Elsterstraße, Waldschulstraße und an der Straße Zum Linnegraben zu installieren.

Begründung:

Obwohl dort 1997 eine Tempo-30-Zone eingerichtet wurde, halten sich einige Autofahrer nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung. Von den dort wohnenden Bürgern wird immer wieder die Missachtung der Temporegelung beklagt. Mit einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige soll an die Einsicht und Selbstdisziplin der Autofahrer appelliert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2003OFOF 924/6Mobiler Geschwindigkeitsanzeiger für den Stadtteil GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2003Sie sind hier
    OMOM 2354Mobiler Geschwindigkeitsanzeiger für den Stadtteil Griesheim
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_2354_2003 Mobiler Geschwindigkeitsanzeiger für den Stadtteil Griesheim

Diese Vorlage verweist auf