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Straßenreinigung nach Sperrmüllabfahrt!

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.06.2008, OM 2336 entstanden aus Vorlage: OF 425/7 vom 19.05.2008

Betreff: Straßenreinigung nach Sperrmüllabfahrt! Der Magistrat wird gebeten, die FES anzuweisen, nach der Abfahrt von Sperrmüll die Straßen zu reinigen.

Begründung: Nach der letzten Sperrmüllbeseitigung im Bereich Breitlacher Straße und Breidensteiner Weg blieben scharfkantige Möbelbeschläge, Holzstücke mit herausstehenden Nägeln und Glasscherben auf der Straße zurück. Dies führt zu einer erheblichen Gefahr besonders für Rad- u. Motorradfahrer. Hier muss die FES erneut an ihre Pflicht zur Straßenreinigung erinnert werden, zumal dies von den Bürgern über die abgerechneten Gebühren bezahlt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2008OFOF 425/7Straßenreinigung nach Sperrmüllabfahrt!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Juni 2008Sie sind hier
    OMOM 2336Straßenreinigung nach Sperrmüllabfahrt!
    Direktanregung
  3. 14. August 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1283Straßenreinigung nach Sperrmüllabfahrt!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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