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Einfassungen Hegelstraße und Poller

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die derzeitigen Einfassungen lassen es zu, dass PKW durch die zwei Poller hindurch direkt bis an den Baumstamm heranfahren, dadurch kann es zu Verletzungen am Stamm der Bäume kommen. Vor der Litfaßsäule parken ständig Autos, die so den Durchgang für Fußgänger, insbesondere Rollstuhlfahrer und Kinderwagen, unmöglich machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2004, ST 158 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2003, ST 1059 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 05.06.2003, OM 2150

entstanden aus Vorlage: OF 515/3 vom 22.05.2003

Betreff:

Einfassungen Hegelstraße und Poller

Der Magistrat wird aufgefordert, in der Hegelstraße

a) in Höhe Hausnummer 3 zwei Baumeinfassungen so zu gestalten, dass Autos nicht mehr direkt bis an den Stamm der Bäume heranfahren können. Möglich wären hier die gleichen Einfassungen wie um den dritten Baum zur Berger Straße hin; hier ist ein runder Eisenschutzring installiert;

b) in Höhe Hausnummer 8 einen Poller anzubringen, der das Parken vor der Litfaßsäule verhindert;

c) am Fußgängerüberweg Ecke Berger Straße vor dem Lebensmittelmarkt "Basic" und dem Internetcafé die beiden Poller wieder fest zu verankern. Sie wurden im Zuge der Umbaumaßnahmen für den Laden "Basic" gelockert und sind jetzt immer noch locker, deshalb werden sie ständig entfernt und irgendwo abgelegt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie dann verschwunden sind.

Begründung:

Die derzeitigen Einfassungen lassen es zu, dass PKW durch die zwei Poller hindurch direkt bis an den Baumstamm heranfahren, dadurch kann es zu Verletzungen am Stamm der Bäume kommen.

Vor der Litfaßsäule parken ständig Autos, die so den Durchgang für Fußgänger, insbesondere Rollstuhlfahrer und Kinderwagen, unmöglich machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2003OFOF 515/3Einfassungen Hegelstraße und PollerOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juni 2003Sie sind hier
    OMOM 2150Einfassungen Hegelstraße und Poller
    Direktanregung
  3. 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1059Einfassungen Hegelstraße und PollerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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