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Rechtsabbiegen in die Schwabstraße verhindern

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Insbesondere in den werktäglichen Morgenstunden kommt es auf der Jean-Monnet-Straße/Eckenheimer Landstraße stadteinwärts zu langen Staus. Immer wieder nehmen Autofahrer diesen Stau zum Anlass, stadteinwärts fahrend von der Jean-Monnet-Straße verbotswidrig in die Schwabstraße abzubiegen, um so die Ampel an der Ecke Eckenheimer Landstraße/Marbachweg zu umgehen. Autofahrer, deren Nervenkostüm vom Stau auf der Jean-Monnet-Straße/Eckenheimer Landstraße ohnedies angegriffen ist, durchqueren dann die Schwabstraße und die Flensburger Straße in einem Tempo, das den Begriff „Schleichverkehr“ nicht mehr rechtfertigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2008, ST 978 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.04.2008, OM 2142

entstanden aus Vorlage: OF 560/10 vom 17.03.2008

Betreff:

Rechtsabbiegen in die Schwabstraße verhindern

Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, durch weitere technische und organisatorische Maßnahmen das verbotswidrige Rechtsabbiegen von der Jean-Monnet-Straße in die Schwabstraße zu unterbinden.

Begründung:

Insbesondere in den werktäglichen Morgenstunden kommt es auf der Jean-Monnet-Straße/Eckenheimer Landstraße stadteinwärts zu langen Staus. Immer wieder nehmen Autofahrer diesen Stau zum Anlass, stadteinwärts fahrend von der Jean-Monnet-Straße verbotswidrig in die Schwabstraße abzubiegen, um so die Ampel an der Ecke Eckenheimer Landstraße/Marbachweg zu umgehen. Autofahrer, deren Nervenkostüm vom Stau auf der Jean-Monnet-Straße/Eckenheimer Landstraße ohnedies angegriffen ist, durchqueren dann die Schwabstraße und die Flensburger Straße in einem Tempo, das den Begriff "Schleichverkehr“ nicht mehr rechtfertigt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. März 2008OFOF 560/10Rechts abbiegen in die Schwabstraße verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. April 2008Sie sind hier
    OMOM 2142Rechtsabbiegen in die Schwabstraße verhindern
    Direktanregung
  3. 10. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 978Rechtsabbiegen in der Schwabstraße verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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