Verkehrsprüfung Kurmarkstraße
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Anregung an den Magistrat vom 09.04.2013, OM 2116 entstanden aus Vorlage: OF 137/13 vom 25.03.2013
Betreff: Verkehrsprüfung Kurmarkstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in der Kurmarkstraße ein durch die Erschließung des Neubaugebietes hohes Verkehrsaufkommen mit übermäßiger Geschwindigkeit festzustellen ist.
Begründung: Anwohner der Kurmarkstraße berichten, dass durch die Erschließung des Neubaugebiets, den Bezug der Häuser sowie die Durchfahrt zwischen den Läden REWE und Aldi ein hohes Aufkommen von Geschwindigkeitsüberschreitungen festzustellen ist. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, dies zu prüfen und darüber zu berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2013OFOF 137/13Verkehrsprüfung KurmarkstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. April 2013Sie sind hierOMOM 2116Verkehrsprüfung KurmarkstraßeDirektanregung
- 8. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1052Verkehrsprüfung KurmarkstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats