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Erneuerung der Gehwege und Fahrbahn der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2008 (Antwort auf die Frage F 584) hat der Magistrat dargelegt, dass die Sanierung der Straße Am Dornbusch, deren Notwendigkeit gesehen wird, wegen der geschätzten hohen Investitionskosten aus reinen Bauunterhaltungsmitteln nicht möglich ist. Für die wegen des sehr schlechten Ist-Zustandes vorgesehene grundhafte Erneuerung der Gehwege und der Fahrbahn einschließlich der Entfernung der auf absehbare Zeit nutzlosen Straßenbahnschienen bei evtl. vorzunehmenden Querschnittsveränderungen fehlt es jedoch bisher an der Vorplanung des Stadtplanungsamtes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2008, ST 735 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.03.2008, OM 2052

entstanden aus Vorlage: OF 616/9 vom 20.02.2008

Betreff:

Erneuerung der Gehwege und Fahrbahn der Straße Am Dornbusch

Vorgang:

EA 127/07 OBR 9; F 584/08

Der Magistrat wird aufgefordert, zügig ein Planungskonzept (vgl. EA 127/07) für die Umgestaltung der Straßen- und Gehwegflächen der Straße Am Dornbusch, unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des fließenden und des ruhenden Verkehrs sowie der Aufwertung des Ortsbildes, zu erarbeiten und mit dem Ortsbeirat abzustimmen, das dann dem Verkehrsdezernat als Grundlage bei der für das Investitionsprogramm 2009/2010 vorgesehenen grundhaften Erneuerung dient.

Begründung:

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2008 (Antwort auf die Frage F 584) hat der Magistrat dargelegt, dass die Sanierung der Straße Am Dornbusch, deren Notwendigkeit gesehen wird, wegen der geschätzten hohen Investitionskosten aus reinen Bauunterhaltungsmitteln nicht möglich ist. Für die wegen des sehr schlechten Ist-Zustandes vorgesehene grundhafte Erneuerung der Gehwege und der Fahrbahn einschließlich der Entfernung der auf absehbare Zeit nutzlosen Straßenbahnschienen bei evtl. vorzunehmenden Querschnittsveränderungen fehlt es jedoch bisher an der Vorplanung des Stadtplanungsamtes.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2008OFOF 616/9Erneuerung der Gehwege und Fahrbahn der Straße Am DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. März 2008Sie sind hier
    OMOM 2052Erneuerung der Gehwege und Fahrbahn der Straße Am Dornbusch
    Direktanregung
  3. 9. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 735Erneuerung der Gehwege und Fahrbahn der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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