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Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen

Vorlagentyp: OM
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 06.03.2008, OM 2046 entstanden aus Vorlage: OF 603/9 vom 21.02.2008

Betreff: Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen Vorgang: Bürgerfragestunde der OBR-Sitzung vom 03.06.04; OM 2937/04; ST 1111/04; OM 3101/04; ST 104/05 Auf der letzten Ortsbeiratssitzung wurde vom Ortsvorsteher mitgeteilt, dass es für den Iranischen Garten an der Platenstraße ein neues Konzept gäbe. Der Ortsbeirat hat sich von Anfang an intensiv um dieses Gelände und seine Gestaltung gekümmert. Im Jahr 2004 wurde in einer Ortsbeiratssitzung eine Planung für den Iranischen Garten vorgestellt. Der Ortsbeirat hat für diese öffentliche Grünfläche eine Reihe Bedingungen gestellt, die nach Auskunft des Magistrats "weitestgehend im Vertragsentwurf berücksichtigt" wurden. Auch für das neue Konzept bittet der Ortsbeirat den Magistrat, 1. das Konzept in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen vorzustellen; 2. vorab den Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Mitgliedern je ein Exemplar der Planung mit Maßen zukommen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. März 2008 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 540/9 zurück — Ortsbeiratsantrag von FDP, beschlossen am 2. Januar 2013. Der Magistrat antwortete am 21. Mai 2008 mit der Stellungnahme ST 884. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 11 Wochen.

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