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Sossenheim: Glascontainer in Höhe der Robert-Dißmann-Straße 16 verlegen

Vorlagentyp: OM
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2032 entstanden aus Vorlage: OF 670/6 vom 22.02.2013

Betreff: Sossenheim: Glascontainer in Höhe der Robert-Dißmann-Straße 16 verlegen Der Magistrat wird gebeten, den Glascontainer, der sich aktuell in Höhe der Robert-Dißmann-Straße 16 befindet, an einen Standort zu verlegen, der besser eingesehen werden kann und so einer besseren sozialen Kontrolle unterliegt. Mit dieser Maßnahme sollen illegale Müllablagerungen an dieser Stelle künftig vermieden werden.

Begründung: Derzeit wird der beschriebene Glascontainer massiv für illegale Müllablagerungen genutzt (wie auf den Bildern ersichtlich). Von Anwohnern wird berichtet, dass teilweise bereits einen Tag nach Abholung des Mülls wieder neue Müllberge neben dem Container liegen. Dem soll durch die Entfernung des Glascontainers an dieser Stelle entgegengewirkt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2013OFOF 670/6Sossenheim: Glascontainer in Höhe der Robert-Dißmann-Straße 16 verlegenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. März 2013Sie sind hier
    OMOM 2032Sossenheim: Glascontainer in Höhe der Robert-Dißmann-Straße 16 verlegen
    Direktanregung
  3. 6. September 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1355Sossenheim: Glascontainer in Höhe der Robert-Dißmann-Straße 16 verlegenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 23 · 27.08.2013
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OM_2032_2013 Sossenheim: Glascontainer in Höhe der Robert-Dißmann-Straße 16 verlegen

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