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Abpollerung der Einmündung de-Neufville-Straße/Wiener Straße

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.02.2013, OM 1994 entstanden aus Vorlage: OF 516/5 vom 04.02.2013

Betreff: Abpollerung der Einmündung de-Neufville-Straße/Wiener Straße Der Magistrat wird gebeten, den westlichen Teil der Einmündung der de-Neufville-Straße in die Wiener Straße abzupollern oder mittels geeigneten Maßnahmen das dortige Parken zu unterbinden.

Begründung: Auf der Gehwegnase an der Einmündung der de-Neufville-Straße in die Wiener Straße parken immer wieder Mitbürgerinnen und Mitbürger ihr Auto. Dies führt dazu, dass die Querung der de-Neufville-Straße nicht mehr voll eingesehen werden kann. Dies wiegt umso schwerer, als sich in unmittelbarer Nähe eine Schule befindet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2013OFOF 516/5Abpollerung der Einmündung de-Neufville-Straße/Wiener StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Februar 2013Sie sind hier
    OMOM 1994Abpollerung der Einmündung de-Neufville-Straße/Wiener Straße
    Direktanregung
  3. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 923Abpollerung der Einmündung de-Neufville-Straße/Wiener StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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