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Feuerwehrzentrum Gibbs-Kaserne - Einsatzstrategie für innerstädtische Stadtteile Das Feuerwehrhaus in Nieder-Eschbach darf nicht verkauft werden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Die Anregung dient der Klarstellung zu der Antwort des Magistrats. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.12.
  2. Versandpaket: 30.09.1997 Aktenzeichen: 370

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 19.09.1997, OM 174 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.09.1997, OF 46 /15

Betreff: Feuerwehrzentrum Gibbs-Kaserne - Einsatzstrategie für innerstädtische Stadtteile Das Feuerwehrhaus in Nieder-Eschbach darf nicht verkauft werden Vorgang: B 398/97 Tenor: Die Magistratsvorlage B 398 wird unter nachfolgendem Hinweis zur Kenntnis genommen: In dem Bericht beschäftigt sich der Magistrat auch mit der Außenstelle Nieder-Eschbach. Dort heißt es: "Unter bestimmten Bedingungen kann die Außenstelle Nieder-Eschbach aufgelöst (...) werden." Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, was sich hinter dieser Formulierung verbirgt und um welche "bestimmten Bedingungen" es sich handelt. Bei dem in der Antwort zu Ziffer 3. im zweiten Absatz gemachten Hinweis einer möglichen Auflösung der Feuerwehr-Außenstelle Nieder-Eschbach geht der Ortsbeirat weiterhin davon aus, daß es sich hierbei lediglich um den Teil der Berufsfeuerwehr handelt. Der Standort der Freiwilligen Feuerwehr bleibt hiervon unberührt. Der Ortsbeirat bekräftigt seinen Beschluß, daß das Feuerwehrgerätehaus in Nieder-Eschbach nicht verkauft werden darf. Die Feuerwehr muß im Dorf bleiben. Der Ortsbeirat weist nochmals darauf hin, daß eine Verlegung der Freiwilligen Feuerwehr aus dem Ortsmittelpunkt nicht akzeptiert wird.

Begründung: Die Anregung dient der Klarstellung zu der Antwort des Magistrats. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.12.
  2. Versandpaket: 30.09.1997 Aktenzeichen: 370

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 1997BB 398Feuerwehrzentrum Gibbs-Kaserne Einsatzstrategie für innerstädtische StadtteileMagistratsbericht
  2. 19. September 1997Sie sind hier
    OMOM 174Feuerwehrzentrum Gibbs-Kaserne - Einsatzstrategie für innerstädtische Stadtteile Das Feuerwehrhaus in Nieder-Eschbach darf nicht verkauft werden
    Direktanregung
  3. 19. September 1997OFOF 46/15Feuerwehrzentrum Gibbs-Kaserne - Einsatzstrategie für innerstädtische Stadtteile Bericht des Magistratsvom 23.06.1997, B 398Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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