Akute Gesundheitsgefährdung an der Höhenstraße
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Anregung an den Magistrat vom 16.09.1997, OM 169
entstanden aus Vorlage: OF 67/4 vom 02.09.1997
Betreff:
Akute Gesundheitsgefährdung an der Höhenstraße
Tenor:
Der Magistrat möge prüfen und berichten, was er gegen die akute und nicht hinnehmbare Gesundheitsgefährdung zu tun gedenkt, der die Bewohner des Alleenrings, insbesondere der Höhenstraße, laut Magistratsbericht B 71 ausgesetzt sind.
.
Der Ortsbeirat kann sich ein Nachtfahrverbot für Lkw und/oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf unter 50 km/h als geeignete Maßnahmen vorstellen. Diese Möglichkeit besteht seit dem 01.03.1997 laut § 40 (2) des BImSchG (vgl. B 71, S. 42).
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.12.1997
- Stellungnahme vom 22.05.1998
- Stellungnahme vom 09.12.1998
- Stellungnahme vom 29.06.1999 Versandpaket: 23.09.1997 Aktenzeichen: 10-7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 1997OFOF 67/4Akute Gesundheitsgefährdung an der HöhenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. September 1997Sie sind hierOMOM 169Akute Gesundheitsgefährdung an der HöhenstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats