Verfügung eines Halteverbots in der Richard-Strauß-Allee
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Anregung an den Magistrat vom 02.11.2012, OM 1672 entstanden aus Vorlage: OF 389/5 vom 10.09.2012
Betreff: Verfügung eines Halteverbots in der Richard-Strauß-Allee Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob in der Richard-Strauß-Allee in Abständen von 150 Metern für jeweils 15 Meter ein absolutes Halteverbot verfügt werden kann.
Begründung: In der Richard-Strauß-Allee wird auf beiden Fahrbahnseiten durchgängig geparkt. Dies hat zur Folge, dass entgegenkommende Fahrzeuge nicht mehr aneinander vorbeifahren können. Durch die Einrichtung von kurzen Bereichen, in denen das absolute Halteverbot gilt, können Fahrzeuge ausweichen und so den entgegenkommenden Verkehr passieren lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2012OFOF 389/5Verfügung eines Halteverbots in der Richard-Strauß-AlleeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2012Sie sind hierOMOM 1672Verfügung eines Halteverbots in der Richard-Strauß-AlleeDirektanregung
- 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 155Verfügung eines Halteverbots in der Richard-Strauß-AlleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats