Wegesanierung
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Der Magistrat hat aufgrund der entsprechenden OI-Vorlagen berichtet, dass in 2007 die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen, daher sollten die Mittel nun im Entwurf für den Haushalt 2008 eingeplant werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 28.11.2006, OI 16 Initiative vom 16.01.2007, OI 22 Initiative vom 13.03.2007, OI 30 Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2007, ST 1813 Auskunftsersuchen vom 06.05.2008, V 662 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 18.09.2007, OM 1622
entstanden aus Vorlage: OF 594/6 vom 28.08.2007
Betreff:
Wegesanierung
Vorgang:
OI 16/06, OI 22/07 und OI 30/07 OBR 6
Der Magistrat wird aufgefordert, die erforderlichen Mittel für die Sanierung folgender Wege im Haushaltsentwurf 2008 zu berücksichtigen:
- Philosophenweg, gemäß OI 16 vom 28.11.2006
- Weg hinter der Sieringstraße Richtung Walter-Kolb-Schule, gemäß OI 22 vom 16.01.2007
- Wege im Graubnerschen Park, gemäß OI 30 vom 13.03.2007.
Begründung:
Der Magistrat hat aufgrund der entsprechenden OI-Vorlagen berichtet, dass in 2007 die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen, daher sollten die Mittel nun im Entwurf für den Haushalt 2008 eingeplant werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2006OFOF 257/6PhilosophenwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2006OIOI 16PhilosophenwegInitiative
- 17. Dezember 2006OFOF 303/6Fußweg hinter Sieringstraße nach Norden Richtung Walter-Kolb-Schule vorbei am SpielplatzOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 16. Januar 2007OIOI 22Fußweg hinter Sieringstraße nach Norden Richtung Walter-Kolb-Schule vorbei am SpielplatzInitiative
- 23. Februar 2007OFOF 411/6Graubnerscher Park hier: Instandsetzung weiterer WegeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. März 2007OIOI 30Graubnerscher Park hier: Instandsetzung weiterer WegeInitiative
- 27. April 2007BB 221PhilosophenwegMagistratsbericht
- 1. Juni 2007BB 380Fußweg hinter Sieringstraße nach Norden Richtung Walter-Kolb-Schule vorbei am SpielplatzMagistratsbericht
- 6. August 2007BB 554Graubnerscher Park hier: Instandsetzung weiterer WegeMagistratsbericht
- 28. August 2007OFOF 594/6WegesanierungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2007Sie sind hierOMOM 1622WegesanierungDirektanregung
- 28. November 2007STST 1813WegesanierungStellungnahme
- 13. April 2008OFOF 827/6WegesanierungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Mai 2008VV 662WegesanierungAnfrage
- 26. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 1024WegesanierungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats