Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schönbornstraße/ Pflugstraße
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 11.09.1997, OM 158 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.09.1997, OF 180 /9
Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schönbornstraße/ Pflugstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, daß in den nachgenannten Straßen Schönbornstraße, Pflugstraße, Pfeiferstraße, Am Hochwehr die Geschwindigkeit für Verkehrsteilnehmer auf 30 km/h begrenzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.12.
- Versandpaket: 16.09.1997 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 1997OFOF 180/9Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schönbornstraße/ PflugstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. September 1997Sie sind hierOMOM 158Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schönbornstraße/ PflugstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats