Bessemerstraße, Halteverbot auf der Ostseite
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 09.11.1993, OM 157 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.10.1993, OF 63 /16
Betreff: Bessemerstraße, Halteverbot auf der Ostseite Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, ein absolutes Halteverbot auf der Ostseite der Bessemerstraße bis gegenüber der Hausnummer 9 einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.02.1994 Versandpaket: 16.11.1993 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Oktober 1993OFOF 63/16Bessemerstraße, Halteverbot auf der OstseiteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. November 1993Sie sind hierOMOM 157Bessemerstraße, Halteverbot auf der OstseiteDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats