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Einrichtung eines Bürgeramtes

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.02.2000, OM 1556

entstanden aus Vorlage: OF 246/10 vom 21.01.2000

Betreff:

Einrichtung eines Bürgeramtes

Vorgang:

Schreiben des Dezernates für Personal und Organisation vom 22.12.99 Magistratsbeschluss Nr. 1373 vom 29.10.99

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 10 Näheres über die Einrichtung eines Bürgeramtes bezogen auf die Bewohner des Ortsbezirkes 10 zu berichten.

Aus dem oben genannten Magistratsbeschluss geht nicht hervor, an welchen Ort der Magistrat für die Einrichtung eines Bürgeramtes gedacht hat. Vage wird vom Grünhof gesprochen, eine für den Ortsbeirat 10 völlig unakzeptable Lösung! Da das Bürgeramt natürlich nicht allein den Bürgern des Ortsbeirates 10 zur Verfügung stehen soll, ist es jetzt vorrangig, einen geeigneten Standort zu suchen und zu benennen. Die Bürger haben die Meldestelle in der Walter-Leiske-Straße angenommen, welche sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem PKW zu erreichen ist.

Dies gilt natürlich auch für die Bürgerinnen und Bürger des Ortsbezirkes 9. Der Standort Walter-Leiske-Straße sollte beibehalten werden. Wenn dieses nicht möglich sein sollte, muss ein zumutbarer Amtssitz in der Gegend der Walter-Leiske-Straße gesucht werden.

Völlig unbefriedigend ist der Kartenausschnitt, der vorgesehene Standorte (Stand 01.08.1999) ausweist.Hier befindet sich der Ortsbezirk 10 zerrissen im Niemandsland!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.04.2000 Versandpaket: 23.02.2000 Aktenzeichen: 17-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2000OFOF 246/10Einrichtung eines BürgeramtesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2000Sie sind hier
    OMOM 1556Einrichtung eines Bürgeramtes
    Direktanregung
  3. 15. Februar 2000OMOM 1557Einrichtung eines BürgeramtesDirektanregung
  4. 15. Februar 2000OFOF 254/10Einrichtung eines BürgeramtesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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