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Tempo 30 nachts auf der Höhenstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 25.09.2012, OM 1532 entstanden aus Vorlage: OF 181/4 vom 10.09.2012

Betreff: Tempo 30 nachts auf der Höhenstraße Der Magistrat wird gebeten, ungeachtet der Anordnung aus dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, die auf der Höhenstraße verfügte nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung mit einer Untersuchung der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten und einer Befragung der anwohnenden Bevölkerung zu begleiten. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollten dem Ortsbeirat zur Verfügung gestellt werden.

Begründung: So überlegenswert die Anordnung von Tempo 30 auf der Höhenstraße ist, so dünn ist die Begründung der Maßnahme. So gibt es zum Lärmpegel bislang nur mathematische Modelle und keine Messungen. Auch das subjektive Empfinden der Anwohnerschaft bleibt bei einer einfachen Anordnung unklar. Der Magistrat sollte im Stande sein, hier für eine valide Datenbasis zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2012OFOF 181/4Tempo 30 nachts auf der HöhenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. September 2012Sie sind hier
    OMOM 1532Tempo 30 nachts auf der Höhenstraße
    Direktanregung
  3. 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1921Tempo 30 nachts auf der HöhenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_1532_2012 Tempo 30 nachts auf der Höhenstraße

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