Sanierung des Rosengärtchens
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat plant offensichtlich nach der Sanierung der Holbeinanlage auch eine Sanierung und Neugestaltung des Rosengärtchens. Es kann nicht angehen, dass hier, ähnlich wie bei der Holbeinanlage, ohne Anhörung des Ortsbeirats und unter Verletzung seines Mitwirkungsrechts vollendete Fakten geschaffen werden mit der Folge, dass eine ähnlich unattraktive und sterile Anlage entsteht wie bei der Holbeinanlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2007, ST 1593 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 24.08.2007, OM 1520
entstanden aus Vorlage: OF 307/5 vom 22.06.2007
Betreff:
Sanierung des Rosengärtchens
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 5 vor einer etwaigen Sanierung des Rosengärtchens im Holbeinpark seine Pläne vorzustellen und den Ortsbeirat hierzu anzuhören.
Begründung:
Der Magistrat plant offensichtlich nach der Sanierung der Holbeinanlage auch eine Sanierung und Neugestaltung des Rosengärtchens. Es kann nicht angehen, dass hier, ähnlich wie bei der Holbeinanlage, ohne Anhörung des Ortsbeirats und unter Verletzung seines Mitwirkungsrechts vollendete Fakten geschaffen werden mit der Folge, dass eine ähnlich unattraktive und sterile Anlage entsteht wie bei der Holbeinanlage.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 2007OFOF 307/5Sanierung des RosengärtchensOrtsbeiratsantrag · FDP
- 24. August 2007Sie sind hierOMOM 1520Sanierung des RosengärtchensDirektanregung
- 23. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1593Sanierung des RosengärtchensStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats