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Tempokontrollen auf den Sossenheimer Grundnetzstraßen auch nachts durchführen

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.09.2012, OM 1513 entstanden aus Vorlage: OF 480/6 vom 09.09.2012

Betreff: Tempokontrollen auf den Sossenheimer Grundnetzstraßen auch nachts durchführen Der Magistrat wird gebeten, auch in den Zeiten von 19 Uhr bis 6 Uhr auf den Sossenheimer Grundnetzstraßen - Westerbachstraße, Kurmainzer Straße, Alt-Sossenheim und Siegener Straße - die Geschwindigkeit durch die Stadtpolizei überwachen zu lassen. Des Weiteren sollten Fahrzeuge kontrolliert werden, die durch Manipulationen offensichtlich zu laut sind (Motorroller, Quads usw.).

Begründung: Die in letzter Zeit tagsüber durchgeführten Kontrollen waren recht erfolgreich und sind von der Bevölkerung positiv wahrgenommen worden. Aber leider wird nachts immer noch zu schnell gefahren, deshalb sollte hier ein Kontrolldruck aufgebaut werden, damit die Bevölkerung ruhiger schlafen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2012OFOF 480/6Tempokontrollen auf den Sossenheimer Grundnetzstraßen auch nachts durchführenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. September 2012Sie sind hier
    OMOM 1513Tempokontrollen auf den Sossenheimer Grundnetzstraßen auch nachts durchführen
    Direktanregung
  3. 18. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 95Tempokontrollen auf den Sossenheimer Grundnetzstraßen auch nachts durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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